Ein Bergschaden ist ein Schaden an einem Menschen, einem Gebäude oder einem Grundstück, der durch Bergbau verursacht wurde. Typisch sind Risse in Wänden, Schieflagen und Senkungen, wenn sich der Boden durch Abbau unter Tage oder durch abgesenktes Grundwasser bewegt. Für den Schaden haftet das Bergbauunternehmen, auch ohne Verschulden. In Nordrhein-Westfalen betrifft das vor allem das Ruhrgebiet und das Rheinische Braunkohlenrevier.
Was bedeutet Bergschaden?
Beim Steinkohlenbergbau entstehen unter Tage Hohlräume. Darüber senkt sich die Erdoberfläche, teils um mehrere Meter. Wo sie sich ungleichmäßig senkt, bekommen Häuser Risse oder Schieflagen. Auch nach dem Ende des Steinkohlenbergbaus 2018 können Schäden auftreten, etwa durch den Anstieg des Grubenwassers oder durch alte, oberflächennahe Stollen. Im Rheinischen Revier entstehen Schäden anders: Für den Braunkohletagebau wird das Grundwasser großräumig abgesenkt. Der Boden setzt sich dabei meist gleichmäßig, an geologischen Störungen aber ungleichmäßig, und dort können Gebäude Schaden nehmen.
| Revier | Typische Ursache | Ansprechpartner |
|---|---|---|
| Steinkohle (Ruhrgebiet, Ibbenbüren, linker Niederrhein) | Hohlräume unter Tage, Grubenwasser | in der Regel die RAG |
| Braunkohle (Rheinisches Revier) | Grundwasserabsenkung, Bewegungen an geologischen Störungen | RWE Power, im Streitfall die Schlichtungsstelle Braunkohle NRW |
Die gesetzliche Definition nach § 114 BBergG
Den Begriff bestimmt § 114 Absatz 1 BBergG:
„Wird infolge der Ausübung einer der in § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 bezeichneten Tätigkeiten oder durch eine der in § 2 Abs. 1 Nr. 3 bezeichneten Einrichtungen (Bergbaubetrieb) ein Mensch getötet oder der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt oder eine Sache beschädigt (Bergschaden), so ist für den daraus entstehenden Schaden nach den §§ 115 bis 120 Ersatz zu leisten.“
Anders formuliert: Ersatz gibt es auch für beschädigte Häuser und Grundstücke, unabhängig von einem Verschulden des Unternehmens. Liegt ein Gebäude im Einwirkungsbereich des Untertagebergbaus und zeigt es typische Schäden, wird nach § 120 BBergG sogar vermutet, dass der Bergbau die Ursache ist. Für den Braunkohletagebau gilt diese Vermutung nicht. Hier hilft im Streitfall die kostenfreie Schlichtungsstelle Braunkohle NRW.
Bergschadenverzicht im Grundbuch
In Bergbaugebieten steht in Abteilung II des Grundbuchs häufig ein Bergschadenverzicht. Damit hat ein früherer Eigentümer ganz oder teilweise auf Ersatz für künftige Bergschäden verzichtet, meist gegen eine Zahlung oder beim Kauf des Grundstücks vom Bergbauunternehmen. Der Verzicht gilt auch für spätere Eigentümer. Gelöscht werden kann er nur mit Zustimmung des Berechtigten und in der Regel nur gegen eine Zahlung. Wie Eintragungen in Abteilung II zu lesen sind, zeigt der Ratgeber zur Abteilung II im Grundbuch.
Bedeutung für den Wert
Ein ordnungsgemäß reparierter Bergschaden muss den Wert nicht dauerhaft mindern. Käufer reagieren aber vorsichtig, wenn ein Haus im Einwirkungsbereich des Bergbaus liegt oder schon Schäden hatte. Stärker wirkt ein Bergschadenverzicht: Je nach Umfang mindert er den Verkehrswert spürbar, und manche Banken finanzieren solche Objekte nur zu schlechteren Konditionen. Ob unter einem Grundstück Bergbau stattfand, lässt sich bei der Bergbehörde der Bezirksregierung Arnsberg erfragen.
Was ein Bergschadenverzicht oder die Lage im Bergbaugebiet für den Kaufpreis bedeutet, lässt sich vor dem Kauf im Rahmen einer Kaufberatung klären.
Häufige Fragen zum Bergschaden
Wie melde ich einen Bergschaden?
Schriftlich beim zuständigen Bergbauunternehmen, im Steinkohlenrevier meist bei der RAG, im Rheinischen Revier bei RWE Power. Hilfreich sind Fotos der Schäden und eine Angabe, seit wann sie sichtbar sind. Der Schaden sollte zügig gemeldet werden, damit Ansprüche nicht verjähren.
Muss ich einen Bergschaden beim Verkauf angeben?
Ja. Bekannte Bergschäden, auch reparierte, und einen Bergschadenverzicht sollte der Verkäufer offenlegen. Verschweigt er sie, schützt ihn auch ein vereinbarter Haftungsausschluss im Kaufvertrag nicht.
Gibt es Bergschäden auch nach dem Ende des Bergbaus?
Ja. Im Ruhrgebiet können steigendes Grubenwasser und alte Stollen noch lange Bodenbewegungen auslösen. Im Rheinischen Revier wird das Grundwasser nach dem Ende der Tagebaue wieder ansteigen. Das kann ebenfalls Bodenbewegungen auslösen und in tief gelegenen Bereichen Keller feucht werden lassen, die heute trocken sind.